An die H2 Medien GmbH "Netzwelt.de"
Gerne nehmen wir in Bezug auf Ihre Anfrage zu den auf Ihrer Internetseite
http://www.netzwelt.de/ gemachten Vorwürfen.
Es ist richtig, dass in der Vergangenheit einige Abmahnungen an Kunden, welche massiv Raubkopien und/oder pedophile Inhalte mit anderen Usern getauscht haben, ergangen sind. Bei einigen wenigen Abmahnungen war die Wortwahl mehr als unglücklich. Wenn hierdurch der Eindruck einer Nötigung entstand, so möchten wir uns hierfür ausdrücklich entschuldigen. Ziel war es, die illegalen Handlungen mit Nachdruck zu unterbinden – hier ist man offensichtlich weit über das Ziel hinausgeschossen.
Durch Ihre Berichtserstattung haben Sie allerdings den Nutzern einen Bärendienst erwiesen. Aufgrund Ihres Beitrags haben wir uns nämlich zu einer grundsätzlich anderen Verfahrensweise entschlossen, so dass niemand unsere Firma der Vereitlung einer Strafe oder Nötigung beschuldigen kann:
1.) Erreichen uns Ermittlungsanfragen zu bestehenden Strafverfahren gegen unsere Nutzer, erteilen wir sofort - ohne vorhergehende Abmahnung - vollumfänglich den Behörden Auskunft. Der Nutzer erfährt hiervon nichts, so dass er keine Gelegenheit hat, Beweismittel zu vernichten.
2.) Werden wir durch Hinweise Dritter (beispielsweise seitens der Urheberrechtsverbände oder durch anonyme Hinweise anderer Nutzer) oder eigene Ermittlungen auf strafbare Handlungen aufmerksam, geben wir dem Nutzer durch die Abgabe der strafbewährten Unterlassungsverpflichtungserklärung die Möglichkeit, von einer Strafverfolgung abzusehen.
Sicher können Sie verstehen, dass wir auch in Zukunft aufgrund des immensen Drucks seitens der Urheberrechtsverbände und der Ermittlungsbehörden nicht tatenlos zusehen können, wenn unsere Server genutzt werden, um illegale Handlungen anonym durchzuführen. Unser Unternehmen hat sich von Beginn an für ein sauberes Filesharing eingesetzt. So haben wir von Anfang an in der AGB ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das Tauschen und insbesondere die Verbreitung von Raubkopien etc. verboten ist.
Auch werden wir uns durch Ihre Berichtserstattung nicht davon zurückhalten lassen, aktiv gegen die Verbreitung von Kinderpornographie vorzugehen. Untersuchungen in unserem Unternehmen im Rahmen des Strafverfahrens gegen Nutzer von Fastload.TV bei der Staatsanwaltschaft Karlsruhe (AZ: 310 Js 10809/08) haben erschreckende Resultate geliefert. Ca. 25% aller über unsere Server durchgeführten Transfers beinhalteten pedophiles oder anderweitig verbotenes Material. Daher haben wir umfangreiche Filter implementiert, die in Zukunft dazu führen werden, solche Handlungen auf ein Minimum zu reduzieren.
Wir mussten in unserer Niederlassung bereits drei Arbeitsplätze einrichten, welche ausschließlich eingesetzt werden, um die große Anzahl der Ermittlungsanfragen und anonymen Hinweise zu bearbeiten.
Eine Veröffentlichung dieses Schreibens im Wege einer Gegendarstellung würden wir begrüßen – dadurch können in Zukunft Missverständnisse vermieden werden.
